Wenn Arbeitslose streiken würden

Nehmen wir einmal an, dass die Arbeitslosen sich den GDL-Streik zum Vorbild nehmen und streiken würden. Gut – die Arbeitslosen können die Arbeit nicht niederlegen, weil sie keine haben, zumindest keine sozialversicherungspflichtige. Und sie können auch keinen Arbeitgeber finanziell unter Druck setzen. Was jedoch geschehen würde, ist das: Die Arbeitsagenturen bzw. Jobcenter würden ihnen für die Zeit des Streik alle Leistungen kürzen, weil sie in dieser Zeit ja dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stünden. Und sie würden – obwohl sie nicht nur wenige tausende vertreten, sondern Millionen – nur wenig Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Arbeitslose können sich gegen die Gewalt, die ihnen angetan wird, nicht mir Gewalt wehren, sondern nur mit Öffentlichkeit, d.h. Massendemonstrationen. Und diese Demonstrationen dürften nicht mal an einem Tag im Jahr stattfinden, sondern müssten eine Regelmäßigkeit haben. Doch diese Durchhaltefähigkeit fehlt den Arbeitslosen, weil die vielen Erwerbslosenintiativen nicht annähernd so vernetzt sind wie es nötig wäre. Und vor allem fehlt ihnen der Rückhalt durch die (DGB)-Gewerkschaften, die bereits bei Einführung der Hartz-Gesetze jämmerlich versagt haben: Sie haben es versäumt, Millionen arbeitslose und noch arbeitende Kolleginnen und Kollegen zu mobilisieren.

Die Gewerkschaften haben sich mit der Arbeitslosigkeit abgefunden und helfen nur noch, sie zu verwalten. Einstmals waren Gewerkschaften noch Kampforganisationen, heute sind sie nur noch Hunde, die bellen, aber nicht beißen – und auch gar nicht beißen wollen.

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