Hartz IV-Verbesserungen – nein danke

Erwerbsloseninitiativen, Sozialverbände und jetzt sogar der Deutsche Gewerkschaftsbund fordern Verbesserungen der Hartz IV-Gesetze, insbesondere mehr Geld für unsere Kinder und die Erhöhung des Regelsatzes. Das ist für den Augenblick ja gut und schön. Aber es ist nur eine halbherzige Forderung, weil Kosmetik weder aus einem Menschen eine Schönheit macht noch diese Verbesserungen aus den menschen verachtenden, zynischen und auf Armut der Betroffenen ausgerichteten Hartz-Gesetzen ein gutes Gesetzeswerk.

Zumindest den Erwerbsloseninitiativen will ich gerne zugute halten, dass sie vor lauter Bäumen den Wald nicht mehr sehen. Aber der Deutsche Gewerkschaftsbund sollte besser schweigen, weil er dieses widerliche Gesetzeswerk mit zu verantworten hat und bis heute nicht zu dieser Verantwortung steht.

Die Bundesregierung und die sie tragenden Wirtschaftsverbände können dieses Gesetzeswerk gar nicht verbessern, weil sie sich damit selbst und ihre angebliche soziale Politik ad absurdum führen würden. Solange es die Hartz-Gesetze noch gibt, ist diese Kosmetik mit Sicherheit nötig. Aber letztendlich muss hinter jeder dieser Forderungen die Kernforderung stehen:

Die Hartz-Gesetze – und Hartz IV ist nur die augenblickliche Spitze dieser Gesetze – müssen abgeschafft werden!

Wenn mir einer ein Messer an die Kehle setzt und mich fragt Willst Du 351 oder 420 Euro monatliche Regelleistung? kann ich nur antworten Schneid durch! Denn mit beiden Beträgen kann ich genauso wenig menschen würdig leben wie eine Familie, die für ihre Kinder 30 oder 60 Euro mehr bekommt.

Advertisements